Bei den Europawahlen am 9. Juni 2024 kommt es auf uns alle an: Die AfD könnte zweitstärkste Kraft werden liefert sich aber ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der SPD. Darum: Geht diesen Sonntag zur Wahl und wählt SPD!
Es gilt, die europäischen Werte Demokratie, Freiheit und Frieden gegen deren Feinde zu schützen. Die Europäische Union ist unsere Zukunft und ein weltweit einmaliger Garant für Frieden und Wohlstand in Europa. Ihre nationalistischen Gegner, wie hierzulande die AfD, fantasieren dagegen von einem „Dexit“, wenn sie nicht gerade Deutschland oder Europa an autoritäre Regime verraten oder SS-Angehörige in Schutz nehmen. Welche gravierenden Folgen solch ein Schritt hätte, zeigt der Blick nach Großbritannien.
Die SPD als „Europa-Partei“ stellt sich diesen Feinden der Demokratie leidenschaftlich entgegen. Auch auf unsere konservativen demokratischen Mitbewerber ist hier leider kein Verlass: Manfred Weber und Konsorten lavieren um eine klare Abgrenzung von den Rechts- radikalen herum. Jüngst ging Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen noch weiter und zeigte sich gar offen für eine Zusammenarbeit mit Nationalisten und Rechtskonservativen im EU-Parlament. Das ist gefährlich und unverantwortlich!
Katarina Barley, unsere Spitzenkandidatin, ist Europäerin durch und durch, die konsequent für die Sache der EU einsteht. Nach ihrer Zeit als Bundesjustizministerin vertritt sie nun seit 2019 sozialdemokratische Werte im EU-Parlament, wobei ihre Schwerpunkte auf Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und Demokratie liegen. Als Vizepräsidentin des EU-Parlaments engagierte sie sich für ein starkes, vereintes Europa, das sich für die Rechte und Freiheiten seiner Bürgerinnen und Bürger einsetzt. In der Zeit seit Beginn ihres Wirkens in Europa ist viel passiert: Die Corona-Pandemie, der kriegerische Überfall auf die Ukraine mit der daraus folgenden Energie- und Wirtschaftskrise. Bei all diesen enormen Herausforderungen war Europa Teil der Lösung. Durch geeintes Auftreten der EU-Mitglieder konnten diese Probleme gemeistert werden. Auch im Bereich der Digitalpolitik ist die EU weltweit wegweisend: Mit der Datenschutz-Grundverordnung hat die EU ein Regelwerk geschaffen, das in über 70 Ländern der Welt übernommen wurde, sogar im Silicon Valley.
Trotz der berechtigten Kritik an unserem Bundeskanzler Olaf Scholz ist dieser auf europäischer und internationaler Bühne ein verlässlicher und geschätzter Partner, der sich darauf versteht, Deutschlands Interessen zu vertreten und in den internationalen Konflikten mit Ruhe und Bedacht zu handeln.
So kann die SPD mit Katarina Barley und Olaf Scholz zwei Persönlichkeiten vorweisen, die in Brüssel und Berlin für so- ziale Politik an einem Strang ziehen.
Es gilt nun, die bisherigen Erfolge der EU fortzusetzen und zu sichern:
Zunächst wäre da die Menschheitsaufgabe, den Klimawandel einzudämmen, um den Planeten als unseren Lebensraum zu bewahren. Der Ausbau bezahlbarer erneuerbarer Energien in Europa muss Vorrang haben und beschleunigt wer- den, damit die EU selbst für die Sicherheit der Energieversorgung sorgen kann und nicht mehr abhängig von Anderen ist. Seit der letzten Europawahl ist klar geworden, wie wichtig es ist, stärker auf eigenen Füßen zu stehen.
Auch im Bereich der Verteidigungspolitik muss gemeinsam und kooperativ gedacht werden, sodass am Ende eine gemeinsame Europäische Armee steht, die – nach Jahrhunderten, in denen Krieg ein Dauerzustand in Europa war –, derartige Konflikte in heutigen EU zusätzlich verunmöglicht und Europa noch mehr als eigenständigen Akteur in der internationalen Sicherheitsarchitektur hervorhebt. Nur gemeinsam können wir Frieden in Europa und in der Welt sichern. Auch die Rolle des Europäischen Parlaments in einer gemeinsamen EU-Außen- und Sicherheitspolitik soll deutlich gestärkt werden.
Ziel ist auch ein gemeinsames und koordiniertes System für Migration und Asyl, das auf Solidarität und gemeinsamer Verantwortung beruht.
Unsere Sozialpolitik in Europa steht für gut bezahlte Arbeitsplätze der Zukunft, den Verbraucherschutz insbesondere gegenüber großen Konzernen, den Grundsatz „Gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit“ sowie für ein faires Steuersystem.
Die stärksten Stimmen sind nicht immer die lautesten. Es sind nicht die Schreihälse, es sind nicht immer die Schrillen. Sondern es sind die Beharrlichen, es sind die Bestimmten. Es sind die Verlässlichen:
Darum am 9. Juni 2024 SPD als stärkste Stimme für Europa!
